25.05.2017

Klausurtagung des FU-Landesvorstandes in Straßburg

Klausurtagung des FU-Landesvorstandes in Straßburg (Bild: FU-BW)


Vom 18. bis 19. Mai 2017 traf sich der Landesvorstand der Frauen Union Baden-Württemberg zu einer Klausurtagung in Straßburg.

Nach einer kurzen Führung durch das Europäische Parlament durch die FU-Landesvorsitzende Dr. Inge Gräßle MdEP stand ein Gespräch mit der Lahrer Landtagsabgeordneten Marion Gentges zum Thema "Mehr Frauen bei Parlamentswahlen: Das Landtagswahlrecht" auf der Tagesordnung. Dabei berichtete Marion Gentges als Mitglied im Ständigen Ausschuss des Landtags über den aktuellen Sachstand zu den Überlegungen für eine Änderung des Landtagswahlrechts.

Bei den Beratungen stehe für die CDU die Frage im Vordergrund, unter welchen Umständen die Partei von einer Wahlrechtsänderung am stärksten profitiere. Die Landesvorsitzende machte deutlich, dass sich die Frauen Union für die sogenannte "kleine Liste" einsetzt, bei der die Zweitauszählung über eine (kleine) Landesliste erfolgen soll.

Im Anschluss traf sich der Landesvorstand mit der französischen Europaabgeordneten Anne Sander, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und in der Delegation für die Beziehungen zu Japan, zum Gespräch. Die Abgeordnete, seit 2014 den Wahlkreis Straßburg im Europäischen Parlament vertritt, referierte zunächst über Straßburgs Bedeutung als Europastadt. Anschließend diskutierte der FU-Landesvorstand mit ihr über die aktuelle politische Situation in Frankreich nach dem Sieg Emmanuel Macrons bei der Präsidentschaftswahl.

Dabei wurde deutlich, dass dessen Kontrahentin Marine Le Pen für den rechtsextremen Front National gerade in der Region Straßburg gute Ergebnisse erzielen konnte. Anne Sander betonte abschließend, dass sich erst nach der Parlamentswahl im Juni zeigen werde, ob Macron mit seiner Bewegung „En Marche!“, die bisher keine Abgeordneten in der Nationalversammlung hat, auch eine stabile Regierungsmehrheit bekommt. Die Parlamentswahlen im Juni werden daher zu einer Abstimmung über die Pläne der Regierung.

Zum Abschluss des Tages traf sich der Landesvorstand zu einem gemeinsamen Abendessen, bei dem die Landesvorsitzende Dr. Inge Gräßle MdEP über das Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas berichtete.

Der zweite Tag der Klausurtagung begann mit einem Gespräch mit Elke Leibbrand, Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt bei der Agentur für Arbeit in Offenburg über die Chancen und Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes für Frauen. Frau Leibbrand berichtete, dass in der Region Offenburg mit einer Arbeitslosenquote von nur 3,2 Prozent bereits seit Jahren dringend Fachkräfte und Auszubildende gesucht werden. Da die Arbeitslosenquote auf französischer Seite bei neun Prozent liegt, wurde bereits vor zehn Jahren eine Initiative zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Arbeitsvermittlung ins Leben gerufen. So konnten allein im letzten Jahr über 400 Menschen grenzüberschreitend in Arbeit vermittelt werden.

Dr. Inge Gräßle betonte, dass genau dies der Grundgedanke der EU sei, nämlich dass alle vom Binnenmarkt profitieren können. Ein besonderes Augenmerk liege dabei auf der Arbeitsvermittlung für Frauen. Hier gelte es besonders die Potenziale von Berufsrückkehrerinnen, Alleinerziehenden und Migrantinnen zu nutzen, betonte Elke Leibbrand abschließend.

Abgerundet wurde die Klausurtagung mit einer gemeinsamen Bootsfahrt auf der Ill.

 

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